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Apropos

Freiheit statt Wahrheit

April 2018

Liberalismus und Demokratie sind nicht dasselbe und auch nicht deckungsgleich. Während vorwiegend Linke und gewisse Konservative eine uneingeschränkte Verfügungsgewalt der Bevölkerung auf demokratischer Basis fordern, sind Liberale gemäss Gerhard Schwarz oft dem Vorwurf ausgesetzt, antidemokratisch zu sein.Natürlich haderten Liberale mit illiberalen Volksentscheiden, aber das sei, so Gerhard Schwarz, mehr eine Frage des Charakters einer Person und keineswegs ein dem Liberalismus immanentes Moment.
Liberale seien nicht demokratiefeindlich, und sie sollten sich aus verschiedenen Gründen für die Demokratie einsetzen, schreibt Schwarz: Erstens fussten Liberalismus und der Demokratie auf gemeinsamen Wertgrundlagen. Zweitens sei (mit Churchill gesprochen) die Demokratie «die schlechteste Regierungsform, mit Ausnahme aller anderen»; es gebe also keineRegierungsform, die mehr Freiheit garantiere. Drittens schliesslich haderten Liberale inderRegel nicht mit der Demokratie an sich, sondern mit der Ausgestaltung der konkreten demokratischen Mechanismen.
Gerhard Schwarz identifiziert dabei fünf Schranken für die Demokratie, die sie mit dem Liberalismus kompatibler machten: Erstens sei nur über kollektive Güter kollektiv demokratisch zu entscheiden. Zweitens müsse die Verfassung der Demokratie eine Grenze setzen. Drittens stellten das Subsidiaritätsprinzip und damit auch der Föderalismus sinnvolle Einschränkungen der Demokratie dar. Viertens könne es hilfreich sein, gewisse staatliche Institutionen; etwa die Geldbehörde, der unmittelbaren demokratischen Kontrolle zu entziehen . Und fünftens sollten sich Liberale für die direkte Demokratie einsetzen, da sie am Ende des Tages doch freiheitsaffiner sei als die parlamentarische Demokratie.

Klar ist aber auch: das Spannungsfeld zwischen Liberalismus und Demokratie wird sich nicht auflösen, und im Zweifelsfalle wird die Demokratie die Oberhand bewahren.

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