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Apropos

Herausforderungen in der Beziehung Schweiz-EU

Mai 2018

In unserem 2015 erschienen Buch "Europe, Switzerland and the Future of Freedom. Essays in Honour of Tito Tettamanti" analysiert die Tessiner Juristin und Alt-Regierungsrätin Marina Masoni die Beziehungen der Schweiz zur EU. Zwar höre man immer wieder Kritik an der EU, doch komme der Grossteil aus einer rechten, nationalistischen Ecke, während liberale Kritik an der EU zu oft ungehört verhalle.
Masoni anerkennt die wichtige Rolle der EU (und ihrer Vorgängerorganisationen) als zentrales friedensstiftendes Element auf dem europäischen Kontinent. Sie weist mit Verweis auf historische Fakten die These zurück, dass die NATO Hauptursache für den europäischen Frieden sei. Diese sei eine Organisation zur militärischen Kooperation mit dem Ziel, ein Gegengewicht zum Warschauer Pakt zu bilden. Demgegenüber verkörpere die EU das bereits wenige Jahre nach Kriegsende manifeste Bestreben, über wirtschaftliche Zusammenarbeit und Vernetzung den Frieden in Europa zu sichern.
Aus liberaler Sicht sollte die Schweiz im Urteil von Masoni ihre Beziehung zur EU auf eine neue Basis stellen, denn bisher hätten die bilateralen Verträge nicht genügend liberale Fortschritte erlaubt. Zudem seien die Beziehungen naturgemäss durch eine gewisse Asymmetrie geprägt, die die EU als mächtigere Institution gegenüber der Schweiz ausnutze. Dennoch hält es Masoni für ratsam, am bilateralen Weg festzuhalten. Eine komplette Neuausrichtung der Beziehungen Schweiz-EU sei nämlich nur mit grossem Aufwand und entsprechenden Zugeständnissen auf beiden Seiten möglich, was in näherer Zukunft nicht als sehr realistisch erscheine.

Der Text ist hier als PDF erhältlich:

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